Sitzungstermine des Gemeinschaftsrates und der Gemeinderäte der Mitgliedsgemeinden

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24.04. 2024
Beschreibung:  

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

 

Die öffentliche Sitzung  des Gemeinderates findet

am Mittwoch, 24. April 2024 um 19:30 Uhr

 im Vereinsraum Oberroth (Hauptstraße 41) statt.

 

Tagesordnung:

 

 

1.

Genehmigung der letzten Niederschrift.

2.

Information und Beratung zum Sachstand der Planungen Strukturkonzept Wasserversorgungsanlage, Sanierungskonzept Hochbehälter sowie Wasserverbund der Gemeinden Unterroth und Oberroth

3.

Beratung und Beschlussfassung über den Bauplanentwurf des Ingenieurbüros Fassnacht zum Bauvorhaben Wasserverbund der Gemeinden Unterroth und Oberroth einschließlich der Antragstellung zur Förderung nach RZWas2021

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag auf Anbau an das bestehende Wohnhaus auf dem Anwesen Alpenblick 3, Fl.-Nr. 774/10

5.

Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag bzw. Antrag auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zur Errichtung einer Gartenhütte mit Pultdach auf dem Anwesen Gartenstraße 25, Flur-Nr. 496

6.

Beratung und Beschlussfassung über den Förderantrag des Sportvereins Oberroth e. V. in Sachen Stromkostenzuschuss

7.

Beratung und Beschlussfassung zur Rückübertragung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben an den Landkreis Neu-Ulm bezüglich der kommunalen Beistandsleistungen, der Anlagenpachtverträge für den Wertstoffhof, die Grüngutsammelstelle und den Windelsäcken.

8.

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresbetriebsplan 2024 für den Gemeindewald und die Betriebsnachweisung für das Jahr 2023

9.

Beratung und Beschlussfassung zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Donau-Iller - Stellungnahme zum Entfall des Vorranggebietes für Windkraft

10.

Informationen

11.

Anfragen

 

 

 

Hiermit ergeht auch die freundliche Einladung zur Sitzungsteilnahme an alle interessierten Gemeindebürger.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung mit verschiedenen Tagesordnungspunkten statt.

 

 

gez. Willibold Graf

1. Bürgermeister

Termin:  
Ort:   Vereinsheim Oberroth
Hauptstr. 41



25.04. 2024
Beschreibung:  

Öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

 

Die öffentliche Sitzung  des Marktgemeinderates findet

am Donnerstag, 25. April 2024 um 18:30 Uhr

 im Sitzungssaal des Rathauses Buch statt.

 

Tagesordnung:

 

 

1.

Genehmigung der letzten Niederschriften.

2.

Beratung und Beschlussfassung zur Rückübertragung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben an den Landkreis Neu-Ulm bezüglich der kommunalen Beistandsleistungen, der Anlagenpachtverträge für den Wertstoffhof und die Grüngutdeponie sowie Windelsäcken.

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Auswahl eines Projektpartners zur Realisierung eines Nahwärmenetzes im Markt Buch samt Erstellung der kommunalen Wärmeplanung.

4.

Bebauungsplan "Gewerbepark Buch-Obenhausen", Ortsteil Buch

            4.1.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes Gewerbepark Buch-Obenhausen, Ortsteil Buch.

            4.2.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplans "Gewerbepark Buch-Obenhausen" im Ortsteil Buch und die öffentliche Auslegung einschließlich seiner Begründung gem. § 4a Abs. 3 BauGB.

5.

Bebauungsplan "Hetzenmühle", Ortsteil Obenhausen

            5.1.

Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans "Hetzenmühle", Ortsteil Obenhausen.

            5.2.

Beratung und Beschlussfassung zur Überleitung des Bebauungsplanverfahrens "Hetzenmühle", Ortsteil Obenhausen in ein Regelverfahren mit paralleler Flächennutzungsplanänderung.

            5.3.

Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "Hetzenmühle" im Ortsteil Obenhausen.

            5.4.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Flächennutzungsplanänderung sowie des Bebauungsplans "Hetzenmühle", Ortsteil Obenhausen.

            5.5.

Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans "Hetzenmühle" im Ortsteil Obenhausen, sowie der parallelen Flächennutzungsplanänderung einschließlich seiner Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und parallele Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung zur juristischen Projektbegleitung für ein Konzeptvergabeverfahren im Baugebiet "Am Herdweg" im Ortsteil Buch.

7.

Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024.

8.

Informationen

9.

Anfragen

 

 

 

gez. Markus Wöhrle

1. Bürgermeister

 

Termin:  
Ort:   Sitzungssaal
Rathaus Buch



25.04. 2024
Beschreibung:  

Öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

 

Die öffentliche Sitzung  des Marktgemeinderates findet

am Donnerstag, 25. April 2024 um 18:30 Uhr

 im Sitzungssaal des Rathauses Buch statt.

 

Tagesordnung:

 

 

1.

Genehmigung der letzten Niederschriften.

2.

Beratung und Beschlussfassung zur Rückübertragung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben an den Landkreis Neu-Ulm bezüglich der kommunalen Beistandsleistungen, der Anlagenpachtverträge für den Wertstoffhof und die Grüngutdeponie sowie Windelsäcken.

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Auswahl eines Projektpartners zur Realisierung eines Nahwärmenetzes im Markt Buch samt Erstellung der kommunalen Wärmeplanung.

4.

Bebauungsplan "Gewerbepark Buch-Obenhausen", Ortsteil Buch

            4.1.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes Gewerbepark Buch-Obenhausen, Ortsteil Buch.

            4.2.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplans "Gewerbepark Buch-Obenhausen" im Ortsteil Buch und die öffentliche Auslegung einschließlich seiner Begründung gem. § 4a Abs. 3 BauGB.

5.

Bebauungsplan "Hetzenmühle", Ortsteil Obenhausen

            5.1.

Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans "Hetzenmühle", Ortsteil Obenhausen.

            5.2.

Beratung und Beschlussfassung zur Überleitung des Bebauungsplanverfahrens "Hetzenmühle", Ortsteil Obenhausen in ein Regelverfahren mit paralleler Flächennutzungsplanänderung.

            5.3.

Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "Hetzenmühle" im Ortsteil Obenhausen.

            5.4.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Flächennutzungsplanänderung sowie des Bebauungsplans "Hetzenmühle", Ortsteil Obenhausen.

            5.5.

Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans "Hetzenmühle" im Ortsteil Obenhausen, sowie der parallelen Flächennutzungsplanänderung einschließlich seiner Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und parallele Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung zur juristischen Projektbegleitung für ein Konzeptvergabeverfahren im Baugebiet "Am Herdweg" im Ortsteil Buch.

7.

Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024.

8.

Informationen

9.

Anfragen

 

 

 

gez. Markus Wöhrle

1. Bürgermeister

 

Termin:  
Ort:   Sitzungssaal des Rathauses Buch



29.04. 2024
Beschreibung:  

Öffentliche Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Buch

 

Die öffentliche Sitzung  der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Buch findet

am Montag, 29. April 2024 um 18:30 Uhr

 im Sitzungssaal des Rathauses Buch statt.

 

Tagesordnung:

 

 

1.

Genehmigung der letzten Niederschrift.

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung zum Austausch der Beleuchtung in Teilen der Grund- und Mittelschule Buch.

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Installation einer Dachflächen - Photovoltaikanlage auf der Grund- und Mittelschule Buch.

4.

Informationen

5.

Anfragen

 

 

 

gez. Markus Wöhrle

Gemeinschaftsvorsitzender

Termin:  
Ort:   Im Sitzungssaal des Rathauses Buch



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